Bundesrat - Parteipolitische Arena und Blockadeinstrument?

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands Note: 13 Philipps-Universitt Marburg (Institut fr Politikwissenschaft) Veranstaltung: Politisches System der BRD Schwerpunkt Medien Sprache: Deutsch Abstract: Der deutsche Bundesrat ist ein einzigartiges Organ in der Welt (Eschenburgnach Rudzio 2006: 272). Doch oft steht es vor allem in den Medien in der Kritik. Von Blockadefderalismus (Schmidt 2007: 202f) und parteipolitischer Frbung ist da die Rede wo doch die Lnderkammer eigentlich nur die Interessen der Bundeslnder vertreten solle.Diese Diskussion begann nicht erst in den 90er Jahren als wichtige Reformen unter Kohl von der SPD-Opposition im Bundesrat gestoppt wurden sondern setzte schon in den 50er und 60er Jahren ein. Bereits seit dieser Zeit wird auch wiederholt eine Reform des Fderalismus gefordert.Die vorliegende Arbeit beschftigt sich mit der Frage. ob eine Trennung von Bundes- und Landesinteressen mglich und sinnvoll scheint ob der Bundesrat tatschlich ein Blockadeinstrument der Opposition ist und ob die Parteipolitik die grte Rolle in der Lnderkammer spielt oder ob nicht noch andere Faktoren indie Entscheidungsfindung mit einbezogen werden.Auerdem werden mehrere Beispiele angefhrt um die wichtige Stellung des Bundesrates und sein Funktionieren zu verdeutlichen.