China auf dem Weg zum Marktföderalismus?

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Ferner Osten Note: 17 Westfälische Wilhelms-Universität Münster (Institut für Politikwissenschaft) Veranstaltung: Hauptseminar: China und Japan als asiatische Großmächte Sprache: Deutsch Abstract: Die rasante wirtschaftliche Entwicklung und die prosperierenden Küstenregionen der Volksrepublik China prägen das moderne Bild dieses Landes das bei einer anhaltenden Entwicklung in den kommenden Jahren durchaus zu einer der führenden Wirtschaftsmächte der Welt aufsteigen könnte. Die besondere Kombination aus zentralstaatlicher politischer Autorität wirtschaftspolitischer Dezentralisierung und interregionalem Wettbewerb ist eine Grundbedingung der wirtschaftlichen Entwicklung in Chinas Küstenprovinzen. 1 Die von Deng Xiaoping im Jahr 1978 eingeführten wirtschaftspolitischen Reformen die nach seiner „Reise in den Süden des Landes im Jahr 1992 noch verstärkt wurden verfolgen das Ziel einer „sozialistischen Marktwirtschaft die sich vor allem durch die Trennung der Wirtschaftspolitik zwischen der Zentral- und den Lokalregierungen auszeichnet. Die besondere wirtschaftpolitische Dezentralisierung Chinas lässt sich mit dem Modell des „Marktföderalismus erfassen. 3 Im Gegensatz zum formellen Verfassungsföderalismus beruht der Marktföderalismus auf einer besonderen Verteilung wirtschafts- und finanzpolitischer Kompetenzen die durch informelle politische Spielregeln ohne institutionelle Absicherung bestimmt sind. Die nationale Zentralregierung beschränkt sich im Wesentlichen auf eine geld-und ordnungspolitische Steuerung unterbindet regionale protektionistische Tendenzen greift jedoch nicht in die dezentrale Wirtschaftsregelung ein. Eine solche Kompetenzverteilung setzt starke Anreize für interregionalen Wettbewerb um unternehmerische Investitionen und Innovationen und für regionale Regierungen die Konkurrenzfähigkeit die Produktivität und Gewinne der örtlichen Unternehmen zu