Das Bundesverfassungsgericht als Vetospieler?

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands Note: 25 Ruprecht-Karls-Universitt Heidelberg (Institut fr Politische Wissenschaft) Veranstaltung: Einfhrung in die BRD Sprache: Deutsch Abstract: Konrad Adenauer der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gab 1948 bekannt dass eine Grndung einer starken Verfassungsgerichtsbarkeit geplant sei. Demzufolge wurde 1951 das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gegrndet. Zu diesem Zeitpunkt ahnte er allerdings nicht welche beachtlich politische Stellung (Piazolo2006: 293) das BVerfG bereits wenige Jahre spter einnehmen wrde (Stwe2006: 215). Hter der Verfassung und Lenker der Politik (ebd.) sind beispielweise Charakterisierungen mit denen das oberste deutsche Gericht beschrieben wird. Dagegen definieren Kritiker die Institution als Obergesetzgeber (Vorlnder 2006: 191) oder bezeichnen die Richter als Konterkapitne von Karlsruhe (ebd.).Auf Grund dessen liegt die Vermutung nahe dass das Gericht einen groen Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren besitzen knnte. Inwiefern dies der Realitt entspricht gilt es in dieser Arbeit zu berprfen. Es soll folglich genauer herausgearbeitet werden ob die oben formulierte Kritik einer Konter-Position des BVerfG gerechtfertigt ist. Demnach stellt sich die Frage inwiefern das Bundesverfassungsgericht in Deutschland eine Vetospieler Position einnimmt und damit durch sein Urteil bestimmte Entscheidungen verhindern kann. Der Aufbau der Arbeit soll im nachfolgenden kurz erlutert werden. Zuerst ist ein theoretisches Fundament zu legen und der Begriff Veto zu definieren (Kapitel 2). Dem schliet sich in Bezug auf die wissenschaftliche Fragestellung eine Grundlage durch geeignete Theorien an. Hierbei wird die Vetospielertheorie nach Tsebelis vorgestellt und zentrale Begriffe erlutert insbesondere soll der Begriff des Vetospielers nher untersucht werden. Zudem wird die Plausibilitt der Theorie anhand einer e