Das Demokratiedefizit in der Europäischen Union und die Rolle des Europäischen Parlaments

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union Note: Gut Universität Wien (Institut für Politikwissenschaften) Veranstaltung: Proseminar Entscheidungsfindung in der EU Sprache: Deutsch Abstract: [...] Ohne Zweifel ist die Diskussion um das vermeintliche Demokratiedefizit in derEuropäischen Union nicht unberechtigt ja sogar nötig. Zu sehr greift dieRechtssetzung der Union mittlerweile in das Leben ihrer Bürger ein als dass mannicht die Frage nach der demokratischen Legitimation dieses Machtpotenzials fragenmüsste.Zwei gegensätzliche Thesen beziehen hierzu Stellung. Die sogenannteDemokratiethese bescheinigt der Union eine hinreichende demokratischeLegitimation durch die Parlamente ihrer Mitgliedsstaaten. Das Europäische Parlamentbekommt die Rolle einer zweiten aber nicht gleichwertigen Stütze demokratischerLegitimation zugewiesen.Die Gegenthese zu dieser Position ist der Vorwurf des Demokratiedefizits in derEuropäischen Union. Die demokratische Legitimation der Europäischen Union überdie Verträge also über die nationalen Parlamente ist für Vertreter dieser These nichtausreichend. Hierfür werden verschiedene Gründe aufgeführt: Hauptkritikpunkte sinddie zu langen und nicht immer durchgängigen Legitimationsketten mangelndeBürgernähe und fehlenden Transparenz sowie das Fehlen von europäischenintermediären Strukturen bzw. einer europäischen Öffentlichkeit. [...]