Das F��deralismusprinzip im Maastrichter Vertragswerk - ein Meilenstein im europ��ischen Integrationsprozess

Studienarbeit aus dem Jahr 1999 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union Note: 1 Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg (Institut für Politikwissenschaft) Veranstaltung: PS Föderalismus im internationalen Vergleich Sprache: Deutsch Abstract: Der Traum von einem vereinigten Europa ist heute näher als je zuvor. Seine zukünftige politische Form oder Struktur ist aber nach wie vor offen. Diskussionen über Abstimmungsmodalitäten die Verfassung oder den Beitritt der Türkei prägen die gegenwärtigen aktuellen Debatten. Eine entscheidende Zäsur im Integrationsprozess stellte dabei der Maastrichter Vertrag dar der das Fundament für eine neue politische Qualitätsstufe legte. Kein Vertragswerk in Europa hat nach 1945 so heftige Debatten und kontroverse Einschätzungen ausgelöst bzw. hervorgebracht wie dieses. Selbst die Erweiterungs- oder Verfassungsdiskussionen der letzten Jahre waren nicht von dieser Schärfe und Kontroversität geprägt. Die Spannungen sind bis zum heutigen Tag noch nicht entscheidend entschärft worden. Als wesentliches Manko wird dabei vor allem immer wieder die fehlende Zielklarheit des politischen Integrationsprozesses angemahnt. Besonders über die politische Struktur der auszugestaltenden EU sind sich die Mitgliedsstaaten heute immer noch uneins. Eine Klarheit besteht augenblicklich nur darüber was nicht beabsichtigt ist ein europäischer Einheitsstaat unter Verlust nationaler Identität und Souveränität. Der Maastrichter Vertragstext verwendete den Begriff föderal überhaupt nicht. Dies war der Anlass um in der nachfolgenden Arbeit zu untersuchen ob sich trotzdem in diesem Vertragswerk deutliche Tendenzen einer föderalen Entwicklung in der EU erkennen lassen? Neben einer begrifflichen Klärung des Föderalismusverständnisses wird dabei ebenso hinterfragt wann ein politisches Gebilde Staatsqualität erreicht hat und ob sich dies im Vertragstext widerspiegelt. Diese theoretischen Überlegungen wurden dem damals