Das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ)

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands Note: 17 Universität Leipzig Sprache: Deutsch Abstract: Seit der Einrichtung des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) im Dezember 2004 existiert in der deutschen Sicherheitsarchitektur eine neuartige Kooperationsform von Nachrichtendiensten und Polizeibehörden. Zahlreiche Behörden die mit Fragen der inneren Sicherheit betraut sind arbeiten im GTAZ zusammen um der Bedrohung des islamistischen Terrorismus ein effizientes und ganzheitliches Bekämpfungspotential entgegen zu halten. Doch gerade im Hinblick auf das Trennungsgebot ist die Zusammenarbeit ist im GTAZ das nachrichtendienstliche und polizeiliche Behörden zwar in unterschiedlichen Gebäuden unterbringt aber doch zum direkten Informationsaustausch versammelt besonders heikel. In der vorliegenden Hausarbeit soll deshalb untersucht werden ob und inwieweit das GTAZ das Trennungsgebot berührt oder ob das GTAZ vielmehr andere bspw. datenschutzrechtliche Probleme aufwirft.Dazu sollen zuerst das Trennungsgebot und das GTAZ definiert werden. Anschließend soll nach dem Verfassungs- oder Gesetzesrang des Trennungsgebots gefragt werden um bestimmen zu können wie wandelbar das Gebot ist. Hiernach soll die oft beschriebene Aufweichung des Trennungsgebots behandelt werden. Es soll gezeigt werden dass vor allem die Kompetenzerweiterung der Polizeibehörden im Bereich der Vorfeldermittlungen problematisch erscheinen da sie damit in den Aufgabenbereich der Nachrichtendienste eindringen. Weiterhin soll die Frage aufgeworden werden ob nicht aber in Bezug zur Terrorismusbekämpfung gerade die oft auftrende Überschneidung von Aufgabenbereichen eine solche Kooperation notwendig macht. Letztlich sollen vor allem die datenschutzrechtlichen Probleme der nachrichtendienstlichen und polizeilichen Zusammenarbeit problematisiert werden die gerade im Hinblick auf die direkte und persönliche Kooperation der Behörden im GTAZ nicht