Das NPD-Verbotsverfahren

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte Note: 10 Evangelische Hochschule fr Soziale Arbeit Dresden (FH) Veranstaltung: Ethische Urteilsbildung Menschen- und Grundrechte Sprache: Deutsch Abstract: Auch wenn die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) im Vergleich zu den Landtagswahlen 2004 in Sachsen im Jahr 2009 weniger Stimmenanteile vereinen konnte bleibt die Frage der Gefhrlichkeit der Partei in der ffentlichen Diskussion. Die Anzahl rechtsextremer Straftaten steigt stetig an und die Einschchterung der Bevlkerung von rechts auen nimmt zu. In diesem Kontext kommen immer wieder Diskussionen ber ein erneutes Verbotsverfahren der NPD auf. Da dies eine unendlich fortwhrende Debatte zu sein scheint mchte ich mich in meiner Arbeit mit dem beantragten Verbot der NPD im Jahr 2000 auseinandersetzen. Aufgrund der Flle von Informationen und Aspekten zu diesem Thema werde ich mich ausschlielich auf einen kleinen geschichtlichen Abriss zur Geschichte der NPD und den Verlauf des Verbotsverfahrens konzentrieren. Zur Ausarbeitung habe ich verschiedenste literarische Quellen verwendet um ein mglichst breites Spektrum an Information einbeziehen zu knnen. Durch diese konnte ich mein Wissen ergnzen und es entstand im Verlauf der Auseinandersetzung mit der Literatur die vorliegende Arbeit. Mit dem Abschluss mchte ich einige Argumente fr und wider das NPD-Verbot errtert haben und auffhren.