Das parlamentarische Regierungsformat der deutschen L��nder in der Sinnkrise

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands Note: 13 Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie) Veranstaltung: Parteiensystem und Koalitionsbildung in der Bundesrepublik Sprache: Deutsch Abstract: Man wird sich [...] fragen müssen ob das parlamentarische Regierungssystem den politischen Bedürfnissen der Länder überhaupt entspricht. Mit diesem Ausspruch stellte Wilhelm Hennis bereits im Jahre 1956 die Form der staatlichen Neuordnung Deutschlands in Frage wie sie nach dem 2. Weltkrieg zunächst in den Ländern der drei westlichen Besatzungszonen stattgefunden hatte. Der gesamtstaatlichen Verfassung wurde dabei das parlamentarische Regierungssystem zugrunde gelegt - eine Tradition der sich auch die Gliedstaaten verpflichtet fühlten. Die Landesverfassungsgeber orientierten sich daher strikt am Vorbild des Parlamentarismus so dass Bund und Länder in ihrer Organisationsstruktur bis heute keine nennenswerten Variationen aufweisen. In der vorliegenden Arbeit soll der Frage nachgegangen werden ob die Zeit reif ist für eine grundlegende Reform der gliedstaatlichen Verfassungen und diese zugleich geeignet erscheint den Länderparlamentarismus aus seinem Dornröschenschlaf zu erwecken. Denn sind die Länder tatsächlich so weit mit der Bundesebene vergleichbar dass sich dies zwangsläufig in der Einförmigkeit ihrer Regierungssysteme widerspiegeln muss? Oder sind Gemeinsamkeiten wohlmöglich eher auf der kommunalen Ebene zu suchen? Lässt sich der zunehmende Bedeutungsverlust der Landesparlamente durch die Implementierung eines präsidentiellen Regierungssystems umkehren? Ist eine solche Reform überhaupt durchführbar ohne eine tief greifende Erschütterung des politischen Systems herbeizuführen? In einem ersten Schritt werden zunächst die grundlegenden Unterschiede zwischen Präsidentialismus und Parlamentarismus aufgezeigt um eine Basis für die weite