Das Recht der digitalen Kabelverbreitung von bundesweiten Fernsehprogrammen

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Jura - Medienrecht Multimediarecht Urheberrecht Note: 10 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Publizistik) Veranstaltung: Oberseminar Sprache: Deutsch Abstract: Die Medienpolitik steht vor einer neuen Herausforderung. Um mit der globalen Einführung digitaler Übertragungstechniken mitzuhalten werden die Kabelnetze in der Bundesrepublik auf Digitaltechnik umgestellt. Das führt nicht nur zur strukturellen und ökonomischen Veränderungen der Verhältnisse im Kabelbereich sondern auch zu einem enormen Regelungsbedarf in rechtlicher Hinsicht. Somit steht das Medienrecht vor der Aufgabe die Grundprinzipien der Rundfunkfreiheit neu zu konkretisieren. Alte Regelungen müssen abgebaut werden während neue erforderlich sind. Diese Problemstellungen und die dazu mittlerweile entwickelten Lösungsansätze sind in diese Arbeit zu beschreiben und zu kommentieren. Aufgrund des komplexen Sachgebiets werden in den folgenden Ausführungen nur diejenigen Rechtsprobleme angesprochen die für das digitale Fernsehen besonders charakteristisch sind. Nicht behandelt werden etwa Aspekte des Jugendschutzes des Datenschutzes oder der Kontrolle von Werbung und Sponsoring. Die Arbeit behandelt zu erst die technische Problematik und der Unterschied zwischen digitale und analoge Rundfunksignale. Im Kapitel 3 werden ausgewählte Problembereiche wie Multiplexing Navigationssysteme Conditional Access und Zusatzgeräte behandelt. Dadurch sollen die technischen Herausforderungen und die damit verbundenen rechtlichen Probleme im Züge der Digitalisierung erläutert werden. Nachdem die konkreten Problembereiche festgestellt sind beschäftigt sich Kapitel 4 mit der Zuständigkeit Kompetenzverteilung und Aufgaben des Rundfunk- und Medienrechts. Zum Schluss wird der Stand der Entwicklung der Digitalisierung im Kabelnetz zusammenfassend kommentiert werden.