Der Bundespräsident als Vetospieler nach Tsebelis. Staatsnotar oder politische Instanz?

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines Note: 17 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Politikwissenschaften) Veranstaltung: Politisches System der Bundesrepublik Deutschland Sprache: Deutsch Abstract: Der Bundespräsident ist angehalten sein Amt überparteilich wahrzunehmen und er darf während seiner Amtszeit unter anderem auch nicht der Regierung angehören (Unvereinbarkeiten Art. 55 GG). Aus diesem Grund lassen die Bundespräsidenten üblicherweise ihre Parteimitgliedschaft für diese Zeit ruhen. Fakt ist aber dass die Präsidenten von den (großen) Parteien „gestellt werden und die Tatsache dass in der Politik oft nach dem Motto: „eine Hand wäscht die andere vorgegangen wird die Frage bleibt ob sich die Bundespräsidenten „ihren Parteien als politische Instanz „erkenntlich zeigen oder ihr Amt im Sinne des Grundgesetzes als „Staatsnotar vollziehen. Zu beobachten ist diese Problematik wenn der Bundespräsident darüber entscheiden muss ob er ein Gesetz gegenzeichnet oder nicht. Also ob er bei verfassungsmäßigen Bedenken Gebrauch von seinem Vetorecht macht oder nicht. Mit dieser Problematik des Vetospielers beschäftigt sich der amerikanische Politologe griechischer Herkunft Georg Tsebelis (1999 2002). Anhand von Analysen bestehender politischer Systeme untersucht Tsebelis in wie weit politische Akteure Einfluss auf den Status quo nehmen und beispielsweise einen Politikwechsel begünstigen oder Reformen blockieren können. Im Rahmen dieser Arbeit wird zunächst die Vetospieler-Theorie von Georg Tsebelis dargelegt. Des Weiteren wird analysiert welche Rolle der Bundespräsident in dem politischen System der Bundesrepublik Deutschland spielt in wie weit er seine Vetospieler-Rolle beansprucht und ob man ihn als Staatsnotar oder politische Instanz bezeichnen kann. Zusammenfassung: Hausarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politikwissenschaften - Politisches System der BRD - Note: 17 Johannes Gutenberg Universi