Der deutsche F��deralismus - Fassade f��r einen verkappten Einheitsstaat?

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands Note: 10 FernUniversitt Hagen (Kultur- Sozialwissenschaften) Veranstaltung: Staat und Regieren in Mehrebenensystemen Sprache: Deutsch Abstract: Der Fderalismus soll in Form von Gliedsstaaten eine institutionelle Reprsentation regionaler Unterschiede (Anderson 2003: 83) ermglichen. Der Umstand dass der bundesstaatliche Gehalt eines politischen Systems nicht allein aus den normativen Vorgaben (Verfassung) abgeleitet werden kann sondern auch von der faktischen Unterftterung durch die reellen politischen Entwicklungen abhngt lt die lohnenswerte Aufrechterhaltung des fderalen Systems zu einem schwierigen Unterfangen werden. In Deutschland vollzieht sich ein geduldeter Prozess der Zentralisierung bei der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Lndern. Mit der Europischen Integration auf supranationaler Ebene kommt der Kompetenzbertrag an die Organe der Europischen Gemeinschaften (EG) und im Folgenden an die Organe der Europischen Union (EU) hinzu. Der bundesdeutsche Fderalismus sieht sich damit einem zustzlichen Risiko in Form von Kompetenzverlusten ausgesetzt und damit dem Verlust an Vorteilen durch politische und gesellschaftliche Vielfalt. Die vorliegende Arbeit gibt mit einem berblick ber zwei wesentliche Entwicklungsdimensionen den Zustand des bundesdeutschen Fderalismus wieder. Untersucht wird das Ungleichgewicht der Kompetenzverteilung im Verhltnis zwischen den Lndern auf der einen Seite und dem Bund bzw. den Organen der EU auf der anderen Seite. Im Rahmen der Arbeit soll geklrt werden ob die bestehende Lcke zwischen den formalen Ansprchen und der Realitt so gro und irreversibel geworden ist dass man beim bundesdeutschen Fderalismus von einem verkappten Einheitsstaat (Abromeit 1992: 12) sprechen kann. Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung S. 3 2 Die Entwicklung des Fderalismus aus der nationalstaatlichen Perspektive S. 4 2.1 Kompetenza