Der deutsche F��deralismus und die Europ��ische Union

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands Note: 10 Johannes Gutenberg-Universitt Mainz (Institut fr Politikwissenschaft) Veranstaltung: Grundseminar: Das politische System der BRD Sprache: Deutsch Abstract: Die feierliche Erffnung der (von der Presse gern als Neuwahnstein bezeichneten) bayerischen Landesvertretung im Zentrum Brssels im September 2004 war wohl eines der medienwirksameren Zeichen von Vernderungen die die zunehmende Integration in die Europische Union (EU) fr Deutschland mit sich bringt. Dass es berhaupt Landesvertretungen in der EU gibt ist eine Folge des fderalistischen Aufbaus der Bundesrepublik und unter anderem des Artikel 23 GG welcher die deutschen Bundeslnder in die politische Entscheidungen auf der europische Ebene mit einbezieht. Dieser Aspekt brachte deshalb vor allem in Bezug auf deren Mitbestimmungskompetenzen viele Vernderungen. Diese Vernderungen sollen in vorliegender Hausarbeit thematisiert werden: Welche Herausforderungen stellt die Europisierung den Lndern? Bedeutet die europische Integration einen Zuwachs oder eine Verringerung der politischen Mitbestimmungsmglichkeiten fr die Lnder? Verliert der Fderalismus in Deutschland durch die Europisierung an Bedeutung? Und welche Auswirkungen hat die Kompetenzverschiebung auf die deutsche Politik? Nach einer kurzen theoretischen Einfhrung in die Struktur des deutschen Fderalismus und in die Entwicklung der EU in Kapitel zwei sollen diese Fragen errtert und geklrt werden. Im dritten Kapitel werde ich mich dann mit den Einschnitten und den Erweiterungen der Mitbestimmungsmglichkeiten der deutschen Lnder beschftigen.