Der Opferfürsorgeerlass 1948

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen Note: 2 Universität Wien Sprache: Deutsch Abstract: Bevor man sich mit dem Opferfürsorgeerlass 1948 (OFE 1948) beschäftigt gilt es zu klären um was es sich bei einem Erlass grundsätzlich handelt. Gemäß Verwaltungsrecht stellt ein Erlass eine Verwaltungsanordnung in diesem Fall durch die oberste Bundesbehörde für den internen Gebrauch an nachgeordnete Behörden dar. Der Sinn eines Erlasses liegt darin den ein Gesetz zu vollziehenden Behörden Durchführungsanweisungen zur Anwendung des entsprechenden Gesetzes zu geben. Aus diesem Grund existieren für den Großteil der Gesetze auch entsprechende Durchführungsbestimmungen mit mehr oder weniger detaillierten Verhaltensanweisungen; so genannte Erlässe!Im gegebenen Fall bezieht sich der OFE 1948 verlautbart am 15.7.1948 durch das Bundesministeriums für soziale Verwaltung auf das Opferfürsorgegesetz 1947 (OFG 1947) welches am 2. September 1947 in Kraft getreten ist. Da der alleinige Gesetzestext des OFG 1947 oft sehr unergiebig war kann dem OFE 1948 besondere Bedeutung zugemessen werden. Darüber hinaus kommt dem OFE 1948 aber deshalb eine herausragende Bedeutung zu da der „Entwurf eines Kommentars und der Durchführungsbestimmungen welcher der Richtverordnung zum OFG 1947 angeschlossen war weitestgehend als OFE 1948 umgesetzt wurde. Somit handelt es sich beim OFE 1948 „um - zum Teil sehr konkrete - Hinweise wie der Gesetzgeber die Bestimmungen des OFG offenbar verstanden hat. Im Gegensatz zum OFE 1948 wurden die anderen im Zusammenhang mit dem OFG und seinen Änderungen stehenden Erlässe zum Großteil kaum veröffentlicht. Der OFE 1948 gliedert sich in zwölf Abschnitte wobei dem Abschnitt I welcher sich mit den „Anspruchsberechtigten Personen beschäftigt in dieser Arbeit die größte Bedeutung zugemessen wurde. Vier Abschnitte des OFE 1948 waren wenige Jahre nach dem Inkrafttreten des Erlasses aufgrund von Gesetzesnovellierungen