Der Vertrag von Lissabon. Ein demokratischer Fortschritt

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union Note: 17 Technische Universität Chemnitz (Institut für Politikwissenschaft) Veranstaltung: Einführung in die internationale Politik Sprache: Deutsch Abstract: Vom 22.-25. Mai 2014 findet die nächste Europawahl statt. Dabei haben die Unionsbürger die Möglichkeit die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments zu beeinflussen. Das Europäische Parlament ist das unmittelbare Repräsentationsorgan der Unionsbürger und folglich die erheblichste direkte Einflussmöglichkeit auf die europäische Gesetzgebung. Das Europäische Parlament hat in den letzten zwei Jahrzehnten einen beachtlichen Kompetenzaufstieg erlebt und ist somit zum „zweitwichtigsten Kommunikationspartner der gesellschaftlichen Kräfte aufgestiegen. So auch im Vertrag von Lissabon. Ein grundlegendes Ziel des Vertrags war die Stärkung demokratischer Legitimation europäischer Politik. In den folgenden Kapiteln wird erörtert welche Demokratiedefizit vor dem Lissabonner Vertrag bestanden und wie effektiv diese durch ihn behoben werden konnten. Dabei spielt das Europäische Parlament - als das EU-Organ mit dem kürzesten Legitimationsstrang - eine zentrale Rolle. Die Analyse soll letztendlich eine Antwort darauf geben inwiefern der Vertrag von Lissabon die demokratische Legitimation europäischer Politik stärken konnte.Zu Beginn gehe ich auf einzelne demokratische Defizite ein an denen sich die weitere Analyse orientiert. Wobei bereits schon hier der Fokus auf dem Europäischen Parlament liegt. Im darauffolgenden Schritt werden drei Aspekte - parlamentarische Kontrolle Transparenz und Bürgerinitiative - präziser behandelt. In Bezug darauf wird analysiert wie effektiv diese Aspekte reformiert wurden um eine stärkere Legitimation der Europäischen Union zu gewährleisten. In diesem 3. Kapitel steht das Europäische Parlament im Mittelpunkt wobei auf die neue Rolle der nationalen Parlamente eingegangen wir