Der Verzicht auf die Wahlrechtsreform


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Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Geschichte Deutschlands - Nachkriegszeit Kalter Krieg Note: sehr gut (10) Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main (Historisches Seminar) Veranstaltung: Die Große Koalition 1966 - 1969 Sprache: Deutsch Abstract: Im ersten Augenblick könnte man meinen dass das Wahlrecht eine eher trockene Materie ist weil es lediglich eine Frage der Verfahrenstechnik darstellt also wie gewählt wird wer wählt und wer gewählt werden kann. Das Gegenteil ist nach meiner Meinung aber der Fall. Bei der Betrachtung der Diskussionen um Wahlrechte und Wahlrechtsreformen finden sich statt rein rationaler Argumente und staatsrechtlicher Überlegungen vor allem auch emotionale Entscheidungen und machtpolitische Überlegungen. Peter Graf Kielmansegg nennt hierfür auch einen einleuchtenden Grund: „Wahlrechtsreformen sind ja das klassische Beispiel für eine politische Konstellation in der die Entscheidungsberechtigten zugleich auch die in sehr partikularen Eigenbelangen Hauptbetroffenen sind.1 Sich mit genau dieser Konstellation zu beschäftigen macht die trockene Materie aber schnell sehr interessant und so verhält es sich dann auch wenn man die Wahlrechtsdiskussion in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland verfolgt. Dass in ihrer Geburtsstunde um das richtige Wahlrecht gerungen wurde verwundert aufgrund der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts niemanden. Nachdem eine Entscheidung getroffen worden war endeten die Beratungen um eine Reform des Wahlrechts jedoch keineswegs. Der Höhepunkt dieser Diskussion fällt in die Zeit der Großen Koalition und obwohl zu keinem anderen Zeitpunkt die Möglichkeit einer Neuordnung des Wahlrechts greifbarer war scheiterte die Wahlrechtreform. „Die (...) heftig geführte Diskussion um das Wahlsystem steht [daher] in einem merklichen Kontrast zur Kontinuität der Wahlrechtsregelungen.2Das zentrale Anliegen dieser Arbeit ist zu klären aus welchen Gründen die von der Großen Koalitio
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