Die arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht Gesellschaftsrecht Kartellrecht Wirtschaftsrecht Note: 20 FOM Hochschule für Oekonomie und Management gemeinnützige GmbH Hochschulstudienzentrum Hamburg Sprache: Deutsch Abstract: ... Was soll die Bezugnahmeklausel bewirken? Zum einen soll die Verweisungsklausel dem tarifgebundenen Arbeitgeber ermöglichen eine Vereinheitlichung der Arbeitsbedingungen zu schaffen und zum anderen eine Gleichbehandlung der nicht organisierten Arbeitnehmer mit den Gewerkschaftsmitgliedern bewirken. ...Die Verweisung auf Tarifverträge ist in der Praxis kaum noch wegzudenken und in vielen Arbeitsverträgen wiederzufinden. So ist der Trend in Arbeitsverträgen auf Tarifverträge zu verweisen bereits vor 17 Jahren von Preis erkannt worden. „Sie gehören zum Kernbestand jeder arbeitsvertraglichen Regelung. Die Auslegung dieses Kernbestandes ist strittig und „für die Vertragsgestaltung ... eine Herausforderung. Zahllose Probleme des Verhältnisses von Kollektiv- und Individualarbeitsrecht zur Auslegung entsprechender Klauseln zum Rangverhältnis und zur Inhaltskontrolle stellen sich so dass bei der Verwendung von Verweisungsklauseln genau zu bedenken ist welche Art den gewünschten Zweck erreicht. Das am 01.01.2002 in Kraft getretene Schuldrechtsmodernisierungsgesetz hat zu zahlreichen Prozessen geführt. So mussten sich die Gerichte damit befassen wie die Bezugnahmeklausel auszulegen und die Inhaltskontrolle vorzunehmen ist. ...Eine weitere Schwierigkeit der Bezugnahme auf Tarifverträge wirft der Tarifwechsel auf. Die Arbeitgeber haben verschiedene Möglichkeiten ihre Tarifstruktur zu ändern. So können sie Betriebsteile ausgliedern Verschmelzungen von Unternehmen vornehmen und den Arbeitgeberverband wechseln. ...Im Schwerpunkt wird aber der Frage nachgegangen ob Tarifverträge mithilfe der Bezugnahmeklausel durch die AGB-Kontrolle gerichtlich geprüft werden können und der Vertragsfreihei