Die Bedeutung der Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik im Rechtssystem der EG

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Europarecht Vlkerrecht Internationales Privatrecht Note: 25 Freie Universitt Berlin Veranstaltung: Die EGen als Rechtsgemeinschaft Sprache: Deutsch Abstract: Kommissionsprsident Jos Manuel Barroso erklrte im Februar 2006 vor dem Europischen Parlament (EP) dass die umweltpolitische Dimension der so genannten Lissabon-Strategie zwar nicht vllig zu vernachlssigen sei die Wirtschaft jedoch zuknftig die besondere Aufmerksamkeit der Kommission bentige. Bedeutet dies dass die Europischen Gemeinschaften nun Halt machen mit ihren Anstrengungen im Umwelt- und Verbraucherschutz? Knnen sie womglich die Uhr zurckdrehen und die gemeinschaftlichen Regelungen ad acta legen? Wie weit ist die Vergemeinschaftung in diesen Bereichen gekommen und welche Bedeutung haben die Aspekte Umwelt- und Verbraucherschutz zur Zeit im allgemeinen Europarecht? Diese Fragen sollen im folgenden Essay geklrt werden. Nach einem kurzen historischen Abriss werden die aktuellen Rechtsgrundlagen und die wichtigsten Akteure in diesen Politikfeldern vorgestellt. Anhand von drei erheblich differierenden Beispielen wird die Bedeutung dieser Politikbereiche fr die EG aufgezeigt. Der Fall aus der Energiepolitik wurde im Kontext der Bercksichtigung von Sicherheit und Umweltschutz betrachtet da diese in allen drei Gemeinschaftsvertrgen oft als Querschnittsmaterie bezeichnet wird. Ferner werden mit der FFH-Richtlinie ein typisches Beispiel aus der Umwelt- und Naturschutzpolitik herangezogen sowie mit der Tabakrichtlinie ein klassisches aus der Gesundheits- und Verbraucherschutzpolitik.