Die Bundesrepublik Deutschland - ein Parteienstaat?

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands Note: 13 Pdagogische Hochschule Karlsruhe Sprache: Deutsch Abstract: Ohne Parteien ist eine moderne Demokratie nahezu undenkbar. Sie aggregiert und vereint verschiedenste Interessen und versucht diese politisch durchzusetzen. Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit so ist es in Art. 21 GG Abs. 1 zu lesen sind folgerichtig also verfassungsrechtlich verankert. Dies lsst den enormen Einfluss der Parteien in unserer Gesellschaft bereits erahnen. Kritiker allen voran der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht und einflussreiche Staatsrechtslehrer Gerhard Leibholz bemngelten schon Anfang der 1970er das Demokratiedefizit durch die Dominanz der Parteien. Leibholz Parteienstaatslehre geht davon aus dass die Parteien in der Bundesrepublik Deutschland eine Monopolstellung innehaben und in das ffentliche Leben durchdringen: Der Volkswille (volont gnrale) wird somit mageblich von den politischen Parteien geprgt. Abgeordnete selbst sind in ihrem Willen und Handeln nicht frei da sie nicht legitimiert sind eine von den Zielen der Partei und Fraktion abweichende Linie zu verfolgen. Demnach ist der volont gnrale mit der jeweiligen Parteienmehrheit in Regierung und Parlament gleichzusetzen. In der vorliegenden Hausarbeit werden die Rolle und der Einfluss der politischen Parteien in der BRD analysiert. Zunchst wird der Begriff Parteienstaat in Abgrenzung zum Begriff der Parteiendemokratie nher definiert. In Kapitel 3 wird der Frage nachgegangen ob die Bundesrepublik Deutschland heute noch als Parteienstaat bezeichnet werden kann. Dabei werden - aus Sicht des Autors - die wichtigsten Argumente herangezogen.