Die Compliance-Organisation in der inländischen Aktiengesellschaft. Gesetzliche Pflicht des Vorstands oder Business-Judgment-Rule?

Diplomarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht Gesellschaftsrecht Kartellrecht Wirtschaftsrecht Note: 10 FOM Essen Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH Hochschulleitung Essen früher Fachhochschule (Standort München) Veranstaltung: Gesellschaftsrecht Sprache: Deutsch Abstract: Der ursprünglich aus der angelsächsischen Rechtsterminologie stammende Begriff ‚Compliance' gewinnt in der deutschen Unternehmenslandschaft zunehmend an Bedeutung. Über diesen Begriff sind unterschiedlichste Auffassungen hinsichtlich des Inhalts des Umfangs und der gesetzlichen Verankerung anzutreffen. In das Öffentlichkeitsbewusstsein dringt dieser Begriff über medienwirksam präsentierte Anstrengungen die von skandalgeplagten Konzernen wie zum Beispiel Siemens unternommen werden um umfassende Compliance-Organisationen einzurichten. Diese zunächst positiver Entwicklung birgt jedoch die Gefahr dass durch eine Nachahmung seitens anderer Unternehmen ohne dabei die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen eine teure und nutzlose „Best-Practice-Spirale in Gang gesetzt wird die im Ergebnis nur Beratungsgesellschaften zugute kommt. Aufgrund der Gefahr der unreflektierte Nachahmung und der hohen Einführungskosten ist es für das Leitungsorgan schon um dem Vorwurf der Verschwendung zu entgehen von hoher Bedeutung zu wissen ob und inwieweit eine gesetzliche Pflicht zur Beachtung von Compliance besteht oder Compliance vielmehr eine Frage des unternehmerischen Ermessens ist. Letzteres wird durch die haftungsausschließende Norm des § 93 I S. 2 AktG der so genannten Business-Judgment-Rule geschützt. Die Arbeit prüft ob eine Compliance-Organisation in einer inländischen börsennotierten Aktiengesellschaft eingerichtet werden muss weil eine entsprechende Pflicht des Vorstands besteht. Wäre dies der Fall wäre es dem Vor-stand versagt sich im Einzelfall auf die vorgenannte Norm zu berufen. Im Rahmen der Untersuchung werden ve