Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Medien und Politik Pol. Kommunikation Note: 20 Freie Universität Berlin (Institut für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft) Veranstaltung: Medienpolitik Sprache: Deutsch Abstract: Nach einer Studie des (N)ONLINER Atlas aus dem Jahre 2011 sind 747% der deutschen Bürger über 14 Jahre online. Besonders unter der jüngeren Bevölkerung sind die Nutzerzahlen sehr hoch (vgl. (N)ONLINER Atlas 2011 S.10). Diese Zahlen nehmen seit Jahren zu und somit ist eine gesellschaftliche sowie vor allem politische Relevanz des Themas „Internet nicht von der Hand zu weisen.Zahlreiche Regulierungsmaßnahmen auf globaler europäischer sowie national- staatliche Ebene zeugen von den Bemühungen das Internet trotz seiner charakteristischen Freiheit nicht zu einem rechtsfreien Raum werden zu lassen.In Deutschland wurden zwar mit dem Telemediengesetz sowie mit der neunten Änderung des Rundfunkstaatsvertrages 2007 rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen (Fischer 2008 S.4). Das Thema Internet mit seinen sich immer wieder neu ergebenden Problemstellungen spielte im politischen Alltag jedoch keine wirklich bedeutende Rolle bis 2010 die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft eingesetzt wurde. Sie ist die erste ihrer Art und soll sich als parlamentarisches Instrument mit konkreten Fragen der Netzpolitik auseinandersetzen und Lösungen finden. Doch wird ihre Arbeit oft kritisiert und die Effizienz bezweifelt. Diese Arbeit geht der Frage nach wie sinnvoll der Einsatz einer solchen Enquete-Kommission für die Netzpolitik ist und befasst sich im ersten Teil mit Struktur solcher Kommissionen im Allgemeinen um dann im zweiten Teil konkret auf die Arbeit der Enquete „Internet und Digitale Gesellschaft einzugehen. Dabei wird anhand der Debatte um die Netzneutralität aufgezeigt wo Chancen Grenzen dieser liegen.Im letzten Teil folg ein Fazit sowie ein Ausblick auf die weitere Arbeit de