Die Erfolge gescheiterter Volksinitiativen

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands Note: 10 FernUniversität Hagen (Institut für Politikwissenschaft) Veranstaltung: Modul Politikfeldanalyse Sprache: Deutsch Abstract: Diese Arbeit widmet sich den Wirkungen direktdemokratischer Verfahren. Dabei geht esin erster Linie nicht um Wirkungen die unmittelbar durch den direkten Erfolg des Verfahrenshervorgerufen werden sondern um Wirkungen die über den konkreten Ausgang hinausweisen.Um hierzu Aussagen treffen zu können werden speziell gescheiterte Verfahren inihren institutionellen Bezügen untersucht. Ich stelle die Hypothese auf: Auch gescheitertedirektdemokratische Verfahren verändern Policies der Landesregierungen und fördern diegesellschaftliche politische Meinungsbildung. Mit den Fallanalysen können die Auswirkungen der großen Anzahl von Volksinitiativen diegescheitert und darum scheinbare Misserfolge sind sichtbar gemacht werden und Teilerfolgespezifisch beschrieben. Neben der Wirkung auf Policy Inhalte werden auch die Auswirkungender Verfahren auf die öffentliche Meinungsbildung untersucht und so ihre politisierendeWirkung deutlich. Im gesellschaftspolitischen Kontext wird also die umfassende Bedeutungder Verfahren erkennbar mit ihren Einflüssen auf die Policy Dimension die politischeMeinungsbildung und somit das gemeinsame politische Lernen im gesellschaftlichenVeränderungs- und Gestaltungsprozess.Dabei beschränkt sich diese Policy Analysis auf den Raum Schulpolitik im ThemenbereichBildung und Kultur in dem die direktdemokratische Praxis in Deutschland am stärksten ausgeprägtist (vgl. Mehr Demokratie 2012 Bildung und Kultur 3). Die Bildungshoheit derLänder bringt eine Vielzahl von Schulmodellen und Lehrplänen hervor. In demSpannungsfeld zwischen individueller Förderung und Vergleichbarkeit im nationalen undglobalen Bildungswettbewerb werden die verschiedenen Politiken hochkontrovers und ebenzunehmend vor de