Die Europäische Union ihre demokratische Legitimation und warum auch das Parlament das Demokratiedefizit nicht beheben kann

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union Note: 13 Universität der Bundeswehr München Neubiberg (Politikwissenschaft) Sprache: Deutsch Abstract: Die Intensivierung der Europäischen Integration gewinnt von Jahr zu Jahr an politischer Bedeutung und damit auch die Kritik an der Institution EU allgemein.Das so genannte Demokratiedefizit und die Rolle des Europäischen Parlaments als einziges Element echter Volksvertretung wenn man denn von einem europäischen Volk sprechen will gewinnen somit an Bedeutung da in den Mitgliedsstaaten in der Regel das Parlament als Repräsentationsorgan des Volkes im Mittelpunkt des Legitimationsprozesses politischer Entscheidungen steht. Fraglich ist nun ob das Europäische Parlament dieser Rolle gerecht werden kann. In den Medien der Mitgliedsstaaten und den allgemeinen politischen Debatten über die EU insbesondere vor nationalen Wahlen und nicht zuletzt im Zuge der aktuellen Verfassungsdebatte wird dieses Thema stets kontrovers diskutiert.Die steigende Rechtssetzungsbefugnis der EU und damit gleichzeitig die Minderung der Bedeutung staatlicher Volksvertretungen und ihrer Kontrollmacht ist gemessen an den in den Mitgliedsstaaten üblichen demokratischen Standards also zumindest umstritten.In dieser Arbeit werde ich mich daher mit der These des Demokratiedefizits und der damit zusammenhängenden Bedeutung des Europäischen Parlaments beschäftigen sowie dem Legitimationspotenzial des Europäischen Parlaments und zu klären versuchen ob es tatsächlich ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union gibt bzw. ob und ggf. wie das Parlament dieses Defizit ausgleicht? Fazit:Ohne Zweifel ist die Diskussion um das vermeintliche Demokratiedefizit in der Europäischen Union nicht unberechtigt ja sogar nötig. Zu sehr greift die Rechtssetzung der Union mittlerweile in das Leben ihrer Bürger ein als dass man nicht die Frage nach der demokratischen Legitimation dieses Machtpotenzials fragen müsste.