Die Gewinnabsch��pfung nach �� 10 UWG

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich BWL - Recht Note: 23 Technische Universitt Chemnitz Sprache: Deutsch Abstract: Am 8. Juli 2004 trat das neue Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vom 3. Juli 2004 in Kraft. Es enthlt erstmals eine Regelung zur Gewinnabschpfung in 10 UWG fr die es im deutschen Wettbewerbsrecht und auch im Ausland keine Vorbilder gibt. Der Gewinnabschpfungsanspruch war die am meisten umstrittene Regelung der UWG-Reform; neben grundstzlichen Vorbehalten betrafen die Bedenken auch die Gewinnberechnung: Die Regelung sei unausgereift und nicht praktikabel. Der Gesetzestext enthalte keine Einzelheiten zur Berechnung des Gewinns so dass man sich erhebliche Berechnungsprobleme einhandele. Die nach der Begrndung vorgesehene Ablieferung des Nettogewinns liefe der Abschreckungswirkung zuwider. Die Anrechnungen auf den Gewinn seien nicht gerechtfertigt. Von einer Seite wurde befrchtet die Ablieferungspflicht fr die abgeschpften Gewinne mache das Instrument wirkungslos whrend andere die Gefahr des Missbrauchs als Einnahmequelle durch Gewinnabschpfungsvereine sahen. In der vorliegenden Arbeit werden die Voraussetzungen der Gewinnabschpfung umrissen. Hierbei liegt besonderes Augenmerk darauf was als Gewinn abgeschpft und wie dieser berechnet werden kann. Der Schwerpunkt liegt hierbei wiederum bei der Ermittlung der abzugsfhigen Kosten und der Vorstellung und Bewertung betriebswirtschaftlicher Methoden zu ihrer Ermittlung. Weiter wird untersucht ob die im Vorfeld der Novellierung geuerten Vorbehalte in der seitdem gebtem Praxis ihre Besttigung gefunden haben oder durch diese widerlegt werden konnten. Auf die Abwicklung der Gewinnabschpfung zwischen der zustndigen Stelle des Bundes ( 10 Abs. 2 S. 2 4 5 UWG) und den zur Geltendmachung des Gewinnabschpfungsanspruches Berechtigten prozessuale Probleme und Probleme bei mehreren Berechtigten ( 10 Abs. 3 UWG) wird nicht nher eingegangen da Grund