Die Online-Angebote der ARD und des ZDF. Vereinbar mit dem verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriff und Normziel für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Multimedia Internet neue Technologien Note: 13 Universität Hamburg (Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften Department Sozialwissenschaften Institut für Politische Wissenschaft) Veranstaltung: eParticipation eGoverment eVoting Sprache: Deutsch Abstract: Dem Internet kommt als Verbreitungsweg der öffentlich-rechtlichen (ö.-r.) Rundfunkunternehmen ARD und ZDF eine immer größere Bedeutung zu. Doch die Onlineexpansion ist umstritten denn nicht alles spricht dafür ö.-r. Online-Angebote vorbehaltlos als Rundfunk i.S.d. Verfassungsrechts einzustufen. Hieran anschließend möchte ich in meiner Hausarbeit der Frage nachgehen ob die Online-Dienste der ö.-r. Rundfunkanstalten mit dem verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriff und Normziel des ö.-r. Rundfunks vereinbar sind. Anders ausgedrückt ist zu beantworten was mit „Rundfunk i.S.d. Auslegung des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfGE) gemeint ist um daraufhin zu überprüfen ob ö.-r. Online-Aktivitäten in den Schutzbereich der Rundfunkfreiheit fallen.Erst auf Grundlage dieser „tatbestandlichen Zuordnung (Degenhart 2001: 62) wäre es möglich herauszustellen ob es auch im Netz einen verfassungsrechtlichen Funktionsauftrag für ö.r. Anbieter gibt. Denn generell gilt dass Rundfunk-Aktivitäten wie Online-Dienste prinzipiell dann vom Funktionsauftrag umfasst sind wenn sie dem verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriff entsprechen (Witt 2006: 111). Die bundesrichterliche Auslegung des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG ist somit Grundlage und Maßstab für den Funktionsauftrag (Witt 2006: 101f). Der Funktionsauftrag für Fernseh- und Hörfunkdienste schreibt dem Rundfunk vor die Funktion des Vielfaltsgaranten im Bereich der Grundversorgung wahrzunehmen (Witt 2006: 110) um die Vielfaltsdefizite des Privatfunks auszugleichen (Gersdorf 2008: 33f). Strittig ist ob oder in welchem Maße den Öffentlich-Rechtlichen auch im Netz d
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