Die Sozialplanrichtlinien der Treuhandanstalt

Die vorliegende Arbeit ist Teil der Endberichterstattung der KSPW-Be­ richtsgruppe VI. Diese hat im Auftrag der Bundesregierung einen Bericht über die Umwandlung der Arbeits- und Sozialordnung in den fünf neuen Ländern erarbeitet der seinerseits Bestandteil der Gesamtberichterstattung der Kornmission für die Erforschung des sozialen und politischen Wandels in den fünf neuen Ländern (KSPW) ist. Der Autor war für das Max-Planck­ Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht als Geschäftsführer für die wissenschaftliche Koordination innerhalb der KSPW-Berichtsgruppe VI tätig. Die Arbeit verschafft zum einen einen rechtstatsächlichen Überblick über die Bezuschussung von ca. 10.000 Sozialplänen in Treuhandunterneh­ men durch das Regelungsinstrument der Sozialplanrichtlinien der Treu­ handanstalt über das zwischen 1991 und 1994 etwa 3 Mio. aus Treu­ handunternehmen ausscheidende Mitarbeiter abgefunden oder in arbeitsför­ derungsrechtliche Auffanglösungen eingebunden wurden. Die Arbeit unter­ sucht ferner die politischen wirtschaftlichen und rechtlichen Determinanten die 1991 zu der Entscheidung führten mit einem Gesamtvolumen von 10 Mrd. DM Sozialpläne in den Treuhandunternehmen gegen deren gleich­ zeitige Volumensbegrenzung zu bezuschussen.