Die Verantwortung des UN-Personals im Rahmen der PMOs

Die Rechenschaftspflicht des Personals der Vereinten Nationen im Rahmen von friedenserhaltenden Maßnahmen ist ein aktuelles Thema angesichts zahlreicher Menschenrechtsverletzungen und anderer Straftaten die von Mitarbeitern der Friedenstruppen an der Zivilbevölkerung begangen werden darunter sexuelle Ausbeutung und sexuelle Übergriffe organisierte Prostitution Mord Verschwindenlassen von Personen Waffenhandel etc. Zusätzlich zum bestehenden Rechtssystem wurden mehrere Maßnahmen ergriffen um diese Straftaten zu verhindern die dem Image und dem Ruf der Vereinten Nationen schaden und um die Täter zu bestrafen. Die Durchsetzung der Verantwortlichkeit des UN-Personals ist jedoch schwierig da das bestehende Rechtssystem durch die Immunität des Personals von der Gerichtsbarkeit und durch Abkommen zwischen den Vereinten Nationen und den Gaststaaten sowie mit den Staaten die Kontingente bereitstellen behindert wird. Dies ist die Ursache für die anhaltenden Verstöße innerhalb der PMOs und die Unwirksamkeit des Kampfes gegen die Straflosigkeit. Die rechtliche Regelung dieser Verantwortlichkeit ist verbesserungswürdig und erfordert Lösungsansätze.