Die Verfassungsreform in den neunziger Jahren - eine Chance zur St��rkung des F��deralismus in der BRD?

Studienarbeit aus dem Jahr 1999 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands Note: 1 Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg (Institut für Politikwissenschaft) Veranstaltung: PS Regionalisierung als ökonomisches und politisches Phänomen Sprache: Deutsch Abstract: Mit großen Erwartungen verbunden wurde 2006 die Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik auf den Weg gebracht. Immer wieder fällt bei einer Betrachtung der politischen Grundstrukturen der Begriff Föderalismus. Wenn aber eine inhaltlich konkrete Bestimmung erfolgen soll werden zahlreiche Defizite deutlich. Der Föderalismus als Strukturmerkmal politischer Systeme wird als vielschichtiger Begriff beschrieben. Er bewegt sich dabei in einem stetigen Spannungsverhältnis von Eigenständigkeit und Unterordnung sowie zwischen Einheit und Vielfalt. Widersprüchlichkeiten bleiben darin nicht aus. Daraus leiten sich folgerichtig aber auch Überlegungen zum Stellenwert und zur Bedeutung des Föderalismus in unserer heutigen Zeit ab. Die zuletzt verabschiedete Reform des Föderalismus wird nicht die letzte gewesen sein denn Dynamik ist ein Bestandteil des Föderalismus. Aus diesem Grunde lohnt auch ein Blick zurück in die Veränderungen des deutschen föderalen Systems inwieweit wurden bereits schon früher Reformvorhaben auf den Weg gebracht. Im Zentrum der nachfolgenden Arbeit stehen deshalb die verschiedenen Ansichten zur weiteren Ausgestaltung des Föderalismus in der BRD in den neunziger Jahren. Unter dem Druck rasanter politischer Entwicklungen (Wiedervereinigung Maastrichter Verträge) wurden die bereits eingeleiteten Überlegungen einer Länderneugliederung erweitert und beschleunigt. Die Ergebnisse dieses Prozesses wurden in mehreren Grundgesetzergänzungen sowie Änderungen bis 1994 manifestiert. Hier ergab sich die Möglichkeit der bisherigen Entwicklung der Bundesrepublik zu einem unitarischem Bundesstaat mit einer deutlichen Stärkung der föderalen Strukturen auf Länderebene