Die 'War Powers Resolution'

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: USA Note: 17 Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft) Veranstaltung: Grundzüge des amerikanischen Regierungssystems Sprache: Deutsch Abstract: [...] Diese resolution sollte nach der Meinung der Mehrheit im Kongress die alte oder besser: die verfassungsrechtliche Balance zwischen der Exekutiv- und der Legislativgewalt - also dem Präsidenten und dem Kongress - in Bezug auf die Befugnisse das Land bzw. dessen Truppen in einen Krieg zu führen wiederherstellen. Dass es einer Wiederherstellung einer solchen Balance überhaupt bedurfte zeigten die präsidentiellen Kriege der Johnson- und Nixon-Administrationen in Südostasien in den 1960ern und -70ern deutlich. Anders sah dies Nixon selbst der sein Veto gegen die resolution einbrachte aber an der 2/3-Mehrheit im Kongress scheiterte. Nixon sowie seine sechs Nachfolger lehnten bzw. lehnen die WPR ab und ignorierten bzw. ignorieren sie teilweise. Die WPR so ihre Argumentation beschneide das höchste Exekutivorgan des Landes in seiner wichtigsten Rolle als Comman-der-in-Chief und nehme ihm eines seiner wichtigsten Instrumentarien weg. In dieser Arbeit werden die Hintergründe der WPR erläutert und abschließend eine Bewertung vorgenommen inwiefern die WPR funktioniert hat und inwiefern sie verbesserungswürdig ist. Zunächst wird der verfassungsrechtliche Rahmen in den die WPR eingebunden ist dargelegt. Hier wird darauf eingegangen wie die Befugnisse des Kongresses und des Präsidenten staatsrechtlich definiert worden sind. Und ferner welchen Intentionen die Founding Fathers bei der Formulierung der US-Verfassung folgten. Im Anschluss wird im zweiten Teil auf die resolution selbst eingegangen: Warum musste der Kongress dieses Gesetz erlassen? Wie konnte eine parlamentarische Mehrheit erkämpft werden um die resolution durchzusetzen? Und wie ist diese genau gegliedert? Schließli