Direkte Demokratie in den Staaten der Europäischen Union

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Allgemeines und Theorien Note: 17 Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Sprache: Deutsch Abstract: Eine Arbeitsgruppe der Stiftung „Initiative & Referendum Institute Europe (IRI Europe) unter der Leitung von Andreas Gross und Bruno Kaufmann deren Anliegen die Optimierung direktdemokratischer Beteiligungsformen ist hat die Volksgesetzgebung in den europäischen Staaten untersucht und vor vier Jahren erstmalig den „IRI Europe Länderindex zur Volksgesetzgebung 2002 veröffentlicht. In diesem Länderindex sind die direktdemokratischen Verfahren von 31 europäischen Staaten bewertet und in ein entsprechendes Ranking gebracht worden. Der bis dato einmalige Länderindex ist das Ergebnis einer umfangreichen Recherche der im Wesentlichen drei Leitfragen zu Grunde liegen:1. Existieren direktdemokratische Elemente und Verfahren auf Staatsebene?2. Wenn ja können Bürgerinnern und Bürger diese selbst auslösen (z. B. Volksinitiativen)? 3. Sind obligatorische Referenden verankert?In lediglich zwei Nicht-EU-Mitgliedsstaaten (Liechtenstein Schweiz) konnten die Leitfragen mit Ja beantwortet werden „es folgen drei Länder (Italien Slowenien Lettland) in denen die Bürger unabhängig von Parlament und Regierung gesamtstaatliche Volksabstimmungen auslösen können sowie vier Staaten mit obligatorischen Referenden (Irland Dänemark Litauen Slowakei). Dazu kommen die Niederlande wo seit Anfang 2002 ein (schwaches und noch ungeprüftes) Referendumsrecht besteht. In allen anderen geprüften Ländern verfügen Parlament und/oder Regierung/Präsident über die Kompetenz Volksabstimmungen zu verhindern. Hieraus ergeben sich sechs Länderkörbe in denen IRI Europe die untersuchten Staaten (entsprechend der Güte ihrer direktdemokratischen Elemente) einteilt: Korb 1 - Die AvantgardistenLiechtenstein* Schweiz*Korb 2 - Die DemokratenItalien Slowenien Lettland Irland Dänemark Litauen Sl