Ein Toleranzartikel für die Bundesverfassung der Schweiz?

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte Note: keine Fernfachhochschule Schweiz (Universitäre Fernstudien Schweiz - Juristische Fakultät) Veranstaltung: Öffentliches Recht Sprache: Deutsch Abstract: In dieser Arbeit sollen der Inhalt und die möglichen Auswirkungen der von den Rechtsprofessoren JÖRG PAUL MÜLLER und DANIEL THÜRER vorgeschlagenen Auf-nahme eines Toleranzartikels in die Bundesverfassung im Austausch für das Minarettverbot in Art. 72 Abs. 3 BV analysiert werden. Im zweiten Kapitel werden zunächst der unmittelbare Auslöser für den Vorschlag (die Minarettabstimmung) und die gesetzliche Ausprägung der Religions- und Diskriminierungsfreiheit in der Schweiz vor dem Hintergrund offizieller Neutralität und Toleranz kurz geschildert. Da sich das Minarettverbot konkret auf den Islam bezieht werden die gesellschaftlich-kulturellen Bedingungen auf die der Islam in Europa trifft näher beleuchtet. Im Hauptteil der Arbeit (Kapitel 3) werden die einzelnen Elemente des Artikeltextes mithilfe der juristischen Auslegungsmethoden kritisch analysiert. Dazu werden die davon betroffenen Artikel in der BV bzw. der EMRK hinsichtlich ihrer Schutzbereiche und ihrer Bedeutung anhand von Urteilen des Bundesgerichts und des EGMR detailliert betrachtet. Es wird untersucht in welchen Konstellationen die im Toleranzartikel genannten Elemente wie rituelle Kleidung Symbole Kundgebungen und Bauwerke in der Praxis auftreten und Diskussionsbedarf hervorrufen können und wie bislang damit umgegangen wurde. Dann wird beurteilt wie eindeutig der Vorschlagstext ist bzw. in wieweit er ausgelegt werden müsste und zu Unklarheiten und Rechtsstreitigkeiten führen könnte. Mögliche Auslegungstendenzen von behördlicher und gerichtlicher Seite werden herausgear-beitet. Anschliessend wird das Verhältnis des Vorschlagstextes zu den bestehenden Artikeln der BV und der EMRK und deren bisherige Auslegung durch das Bundesgericht und d