Entflechtung der Verflechtung?

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands Note: 13 Ruhr-Universitt Bochum (Lehrstuhl Politisches System) Veranstaltung: Niedergang der Parlamente - Entparlamentarisierungstendenzen Sprache: Deutsch Abstract: In der Bundesrepublik Deutschland sind legislative Entscheidungsebenen derart verflochten dass der Zwang zur Kooperation zwischen Bund und Lndern zwangslufig zu Kompromissen fhrt - oder zu Reformblockaden etwa bei divergierenden Parteimehrheiten zwischen Bundestag und Bundesrat. Mit dem Ziel die schwerfllige Entscheidungsfindung bei Bund-Lnder-Angelegenheiten zu entflechten trat die Groe Koalition an und verabschiedete im Mai 2006 die Fderalismusreform I. Ist dadurch die Entflechtung der Zustndigkeiten gelungen? Nur sehr begrenzt. Die Politikverflechtungsfalle konnte nicht ausgetrickst werden. Warum werde ich auf den folgenden Seiten erklren. Zunchst wird in Abschnitt zwei die Politikverflechtungsfalle skizziert um den Zusammenhang dieser Falle mit der Reform der fderativen Ordnung zu verdeutlichen. Um die Effekte der Reform zu analysieren werde ich in Abschnitt drei konkrete Grundgesetznderungen herausarbeiten und in einem weiteren Schritt in Abschnitt vier beleuchten was diese fr Implikationen auf den wildwchsigen Kompetenzdschungel zwischen Bund und Lndern bewirken. Insbesondere die Frage ob die Anflligkeit fr Blockaden abgeschwcht werden konnte - eines der deklarierten Reformziele - soll geklrt werden sofern sich das unter Bercksichtigung jngster Studien sagen lsst. Zum Schluss sollen in Abschnitt fnf die gewonnenen Ergebnisse kritisch reflektiert werden.