F��deralismusreform 2006 - Ein Fallbeispiel f��r Politikverflechtungs- und Strukturbruchtheorie?

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands Note: 10 Ludwig-Maximilians-Universitt Mnchen (Geschwister-Scholl-Institut fr Politikwissenschaft) Veranstaltung: bung Fderalismusreform Sprache: Deutsch Abstract: Die am 1. September 2006 in Kraft getretene Fderalismusreform soll dem Bundesstaatsprinzip wieder Gestaltungskraft geben. So heit es im Blickpunkt Bundestag zur deutschen Fderalismusreform. Die vorgegebenen Ziele sind klar: Mehr Transparenz eine bessere Kompetenzzuordnung Entflechtung der Vernetzung zwischen Bund und Lndern und schlielich auch die Strkung der Lnder insbesondere der Lnderparlamente. Doch hat die Reform der groen Koalition wirklich entscheidende Ergebnisse geliefert? Kam es wirklich zur viel zitierten Weichenstellung in Richtung Politikentflechtung? Viele Politikwissenschaftler wie z.B. Fritz W. Scharpf oder Roland Sturm sind skeptisch und verweisen auf die drftigen Erfolge der Reform. So wurde unter anderem der wichtige Aspekt der Finanzverteilung von vorneherein ausgeklammert und in eine Fderalismusreform II vertagt. In vielerlei Hinsicht ist die Reform zu einem Minimalkonsens zusammengeschrumpft in dem man sich lediglich auf einen sehr engen Neuregelungskatalog einigen konnte. Die Tatsache dass so wenig erreicht wurde wirft natrlich die Frage nach Grnden fr die migen Erfolge auf. Erklrungen hierfr knnten zwei Theorien der Politikwissenschaft liefern: Die Politikverflechtungstheorie von Fritz W. Scharpf und die Strukturbruchtheorie von Gerhard Lehmbruch. Die folgende Arbeit prft ausgehend von einer kurzen Vorstellung der beiden Theorien deren Anwendbarkeit am Fallbeispiel der Fderalismusreform 2006. Hierbei soll die These belegt werden dass beide Theorien eine breite Erklrungsmglichkeit bieten.