Forum Shopping

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Medienrecht Multimediarecht Urheberrecht Note: 13 Fachhochschule Trier - Hochschule fr Wirtschaft Technik und Gestaltung Veranstaltung: Seminar Sprache: Deutsch Abstract: Rechtsverletzungen im Internet etwa im Bereich des Urheber- Marken- und Wettbewerbs-rechts spielen mittlerweile in der gerichtlichen Praxis eine zunehmend groe Rolle. Dieser Anstieg von gerichtlichen Auseinandersetzungen hngt mit der Einfachheit mit der Rechts-verste aufgesprt werden knnen zusammen: Der Rechtsinhaber Nutzungsberechtigte oder Mitbewerber kann Verletzungen im Internet besonders leicht aufspren. (...) Weiterhin wird eine Verfolgung durch den Rechtsinhaber durch die Tatsache erleichtert dass eine Internetseite nahezu allgegenwrtig ist. Unabhngig vom Willen des Website-Betreibers ist der jeweilige Inhalt bundes- ja sogar weltweit abrufbar. Aus dieser Tatsache ergibt sich die Frage welches Gericht rtlich zustndig ist wenn ein Un-ternehmen oder eine Privatperson auf seiner Internetseite Immaterialgterrechte Dritter ver-letzt. Die Gerichte erleichtern den Rechtsinhabern die Rechtsverfolgung weiter wenn sie dem Kl-ger ermglichen bei sich zuhause also an seinem Gerichtsstand zu klagen. Die Gerichte berufen sich hierbei auf den Grundsatz des 32 ZPO wonach der Begehungsort im Internet- unabhngig davon ob der Verletzer ein regional bundes- oder weltweit ttiges Unternehmen ist - berall dort sein kann wo die Website abrufbar ist. Das bedeutet dass an jedem sach-lich zustndigen Gericht geklagt werden kann. Kommt als Begehungsort das gesamte Verbreitungsgebiet in Frage spricht man vom fliegenden Gerichtsstand. Teilweise wird der fliegende Gerichtsstand auch als Forum Shopping bezeichnet was soviel wie Ge-richtseinkaufsbummel bedeutet. Ein solches Vorgehen knnte dem Grundsatz des deutschen Zivilprozessrechts widerspre-chen wonach gerade nicht der Sitz des Klgers sondern der de