Fraktionsfinanzierung im Deutschen Bundestag

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands Note: 17 Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Politikwissenschaft und Japanologie) Veranstaltung: Binnenorganisation von Parlamenten Sprache: Deutsch Abstract: 3Die Finanzierung der Parteien und der Abgeordneten ist stets Gegenstandwissenschaftlicher und öffentlich-medialer Diskussion. Jede Diätenerhöhungwird von einem entsprechenden Echo begleitet „die Finanzen derParlamentsfraktionen blühen [jedoch] immer noch weitgehend imVerborgenen.Ob dieser Befund Susanne Tiemanns aus dem Jahre 1993 auch nach derReformation der Parlamentsfinanzierung noch zutreffend ist soll diese Arbeitklären. Gesetzliche Regelungen zur Rechenschaftslegung existieren zwarmittlerweile auf Länder- und Bundesebene. Die von Tiemann beschriebeneChance diesen zentralen Bereich der Politikfinanzierung durch akzeptableRegelungen zu befrieden haben die Fraktionen jedoch nicht genutzt. Es istauch durch das 1995 in Kraft getretene Fraktionsgesetz nicht gelungen undwar wohl auch nicht angestrebt völlige Transparenz in diesem Bereich zuschaffen um der viel zitierten Politikverdrossenheit etwas Positivesentgegenzusetzen.Die Einnahmen- und die Ausgabenstruktur der Fraktionen sind außerhalb derzuständigen Rechnungshöfe nur wenig bekannt. Zur Untersuchung diesesSujets lassen sich lediglich die als Bundestagsdrucksache veröffentlichtenRechenschaftsberichte heranziehen sowie das Datenhandbuch desBundestages das auch Angaben für die Zeit vor der Rechenschaftslegungenthält.Aus diesen Quellen lässt sich die Entwicklung der Fraktionsfinanzierung imzeitlichen Verlauf ablesen. Da die Höhe der Zahlungen in auf den erstenBlick nicht nachvollziehbarer Weise angestiegen ist soll zunächst beleuchtetwerden worin die Ursachen dieses exorbitanten Anstiegs liegen und wofürdie Mittel konkret verwendet werden. Im nächsten Schritt soll der Versucheiner Beurteilung