Humanitäre Intervention

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte Note: 17 Ludwig-Maximilians-Universität München (Geschwister- Scholl- Institut für politische Wissenschaft) Veranstaltung: Übung: Genese Struktur- und Funktionswandel der Vereinten Nationen Sprache: Deutsch Abstract: Humanitäre Interventionen sind seit jeher sowohl politisch als auch juristisch höchst umstritten.Schon in der klassischen Staatenpraxis vor dem ersten Weltkrieg finden sich Beispiele für Interventionen denen zumindest Menschenrechtsverletzungen vorausgingen wobei niemals allein aus diesem Grund interveniert wurde.1 Nach dem Ende des kalten Krieges und der damit einhegenden gegenseitigen Blockade der Großmächte im Sicherheitsrat der UNO gewann das Thema einer rein humanitär motivierten Intervention erstmals Aktualität. Dabei führte eine zunehmendeErweiterung der Kompetenzen des Sicherheitsrates zu einer verstärkten Bereitschaft im Namen der Menschenrechte auch in die staatliche Souveränität einzugreifen. Doch die anfängliche Euphorie über die neue Handlungsfähigkeit der Staatengemeinschaft wich schnell allgemeiner Ernüchterungergaben sich durch die neue Praxis doch auch eine Vielzahl von Problemen. Aufgrund der Beschlussunfähigkeit des Sicherheitsrates in der Kosovo-Frage sah sich die NATO 1998 sogar gezwungen ohne die Zustimmung der UNO zu intervenieren.Im Rahmen dieser Arbeit soll zunächst der Begriff der Intervention im Allgemeinen jener der humanitären Intervention im Besonderen genauer bestimmt werden. Anschließend soll die besondere Bedeutung der Menschenrechte in der UN-Charta untersucht werden. Ferner ist zu überprüfen inwieweit sich die humanitäre Intervention möglicherweise in einem Spannungsverhältnis zu wichtigen Artikeln der Charta befindet. Im Folgenden werden die im Rahmender UNO vorgenommenen humanitären Interventionen anhand von ausgewählten Fallbeispielen untersucht wobei auch der Kompetenzerweiterung des Sicherheits