Kompetenzen im Schnittstellenbereich zwischen Gefahrenabwehr und Strafverfolgung

Die zunehmende Technologisierung verwischt die traditionelle Trennlinie zwischen kantonalem Polizeirecht und eidgenössischem Strafprozessrecht was zu erheblicher Rechtsunsicherheit führen kann. Die vorliegende Untersuchung analysiert diese anspruchsvolle Schnittstelle am Beispiel der automatisierten Fahrzeugfahndung (AFV) und verortet die AFV dogmatisch als zweckduale Vorermittlungs- bzw. Fahndungsmassnahme. Im Zentrum stehen die Gesetzgebungskompetenz im föderalen Staat sowie die materiell-rechtlichen Anforderungen an den AFV-Einsatz insbesondere der Schutz der Privatsphäre und die Verhältnismässigkeit. Ausgehend von einer umfassenden Analyse der bundesgerichtlichen Rechtsprechung entwickelt der Autor ein verfassungsrechtlich tragfähiges Normkonzept und liefert damit wertvolle Impulse für die kantonale Gesetzgebung sowie für Fachexperten in Polizei und Verwaltung.