Kriterien wirksamer Beratung durch Expertenkommissionen am Beispiel der Hartz-Kommission

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Soziologie - Politische Soziologie Majoritäten Minoritäten Note: 13 Georg-August-Universität Göttingen (Institut für Soziologie) Veranstaltung: Geschichte der Politikberatung Sprache: Deutsch Abstract: Expertenkommissionen unter der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder beispielsweise die Hartz- Rürup- oder Süssmuth-Kommission erregten großes öffentliches Aufsehen. Die Verabschiedung der sogenannten Hartz-Gesetze waren von großen Protesten begleitet und auch heute noch sind viele der in dieser Zeit angestoßenen Reformen Inhalt breiter Debatten in der Öffentlichkeit. Die Aktualität dieser Arbeit ergibt sich auch aus der wachsenden Bedeutung die Expertenkommissionen in den letzten Jahren in der Debatte um die Umsetzung von Reformvorhaben gespielt haben und vermutlich auch in der Zukunft weiter spielen werden. Viele Kommissionen scheiterten und auch wenn diese zu einem Konsens kamen und einen Abschlussbericht vorlegten so fanden ihre Vorschläge vielfach kaum Resonanz in der Politik und blieben daher folgenlos. Daher ist es das Ziel dieser Arbeit herauszuarbeiten welchen Problemen Expertenkommissionen gegenüberstehen. Die zu überprüfende These dieser Hausarbeit ist dass die Hartz-Kommission aus Sicht der Politik als ein Beispiel gelungener Politikberatung durch Expertengremien zu sehen ist da sie viele der in sie gesetzten Erwartungen erfüllte und dabei viele allgemeine Probleme der Politikberatung umgehen konnte. Hierbei soll es keineswegs um eine normative Betrachtung der Kommissionsarbeit gehen sondern vielmehr soll anhand festgelegter Kriterien eine Untersuchung der Kommissionsarbeit vorgenommen werden. Zwar wurden umfangreiche Fallstudien zu verschiedenen Kommissionen vorgelegt und Probleme der Politikberatung sowie die politischen Funktionen der Beratung im demokratischen Prozess erarbeitet. Eine systematische und zusammenführende Erarbeitung von Bewertungskriterien fehlt jedoch bisher. Diese Lücke