Mögliche Auswirkungen der Ratifizierung von TTIP auf den bundesdeutschen Föderalismus

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Thema: Globalisierung pol. Ökonomie Note: 2.3 Universität Trier (Fachbereich III) Veranstaltung: Föderalismus Sprache: Deutsch Abstract: TTIP und Föderalismus - das sind zwei Begriffe die nur schwer zu verstehen sind und in ihrer Kombination wohl einer Erläuterung bedürfen. TTIP ein Akronym für „Transatlantic Trade and Investment Partnership soll ein Vertrag zwischen der Europäischen Union und den USA werden um „weltweit Maßstäbe zu setzen. Und genau dieser Punkt weist eine Überschneidung zu dem deutschen Föderalismus auf der ein Organisationsprinzip bezeichnet in dem sich eigenständige und gleichberechtigte Glieder zu einer politischen Einheit zusammengeschlossen haben. Die gleichberechtigten Glieder sind in Deutschland die Bundesländer die mit eigenen Befugnissen und einer eigenen Verfassung ausgestattet sind wie zum Beispiel die innere Sicherheit (Polizei der Länder) und das Bildungswesen. Jedoch strebt TTIP weltweite Maßstäbe etwa in der Anerkennung beruflicher Qualifikationen an was noch nicht einmal die einzelnen Länder in allen Bereichen getan haben. Somit entsteht hier nicht nur das Recht des Bundesrates bei der Ratifizierung des Abkommens mit abzustimmen sondern auch eine Gefahr für Bereiche des deutschen Föderalismus. Die Arbeit wird sich aus den genannten Gründen zum einen mit den bisherigen Inhalten und den Positionspapieren der Europäischen Kommission beschäftigen um den aktuellen Stand der Verhandlungen darzustellen. Hierbei werden auch Dokumente als Quelle dienen die die CETA ein Freihandelsabkommen mit Kanada betreffen da dieses bereits in fertiger Vertragsform zur Verfügung steht und damit zu rechnen ist dass sich die Verträge in einigen Punkten ähneln. Des Weiteren wird es unabdingbar sein den deutschen Föderalismus genauer vorzustellen um zu verstehen inwieweit dieser in der BRD ausgestaltet ist und welche Funktionen er übernimmt. Weiterhin wird sich die Ar