Nachrichtendienste als Regierungsinstrument

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich Note: 23 Friedrich-Schiller-Universitt Jena (Institut fr Politikwissenschaft) Veranstaltung: Kanzlerdemokratie? Die Kanzler von Adenauer bis Merkel und ihre Regierungen Sprache: Deutsch Abstract: Die Kenntnis der Gtter- und Geisterwelt wird durch das Orakel erlangt; naturwissenschaftliche Informationen knnen durch Erfahrung gewonnen werden; die Gesetze des Universums lassen sich durch mathematische Schlsse beweisen. Doch die Plne des Gegners sind einzig durch geheime Agenten und nur durch sie zu ermitteln. Heute zwanzig Jahre nach Ende des Kalten Krieges stellt sich die Frage ob diese Annahme des chinesischen Philosophen Sun Zi aus der Zeit um 500 v. Chr. stimmt. Lassen sich moderne Nachrichtendienste als Regierungsinstrumente identifizieren? Wie verhlt es sich mit nachrichtendienstlicher Ttigkeit in einem demokratisch verfassten Staat namentlich der Bundesrepublik Deutschland?Interessant scheint der Gegensatz zwischen zwei Grundstzen: auf der einen Seite muss nachrichtendienstliche Arbeit geheim bleiben. Nur so knnen Quellen geschtzt Informationen verwertet und Bedrohungen minimiert werden. Aber gerade nach der Geschichte Deutschlands im 20. Jahrhundert die von zwei totalitren Diktaturen geprgt war ist es fraglich wie ungezgelt Geheimdienstarbeit walten darf. Wie weit drfen Grundrechte eingeschrnkt werden um Sicherheit zu erlangen. Zahlt unsere Gesellschaft fr die erlangte Sicherheit einen hohen Preis - den Preis der Rechtsstaatlichkeit? Die Feststellung Karl Loewensteins mahnt: Unkontrollierte Macht aber ist ihrem Wesen nach bse. Wem obliegt die Steuerung d.h. die Auftragserteilung und die Verantwortung fr nachrichtendienstliches Handeln in Deutschland? Welche Mechanismen gibt es ausgreifendes nachrichtendienstliches Handeln zu beschrnken Kontrolle der Brger zu kontrollieren und zu beschrnken? Wird nachrichtendienstliche Effizienz und Handlungsfhigkeit geopfert um Kontrolle zu ermglichen?Dieses Spannungsfeld zwischen erforderlicher Geheimhaltung und nachrichtendienstlicher Effizienz auf der einen sowie notwendiger Machtverschrnkung und demokratischer transparenter und rechtsstaatlicher Kontrolle auf der anderen Seite will diese Arbeit beleuchten.Diese Arbeit soll die angesprochenen Aspekte nicht normativ betrachten auch kann sie nur eine Untersuchung auf Grundlage der Verfassung und der Gesetze darlegen. Darber zu berichten inwieweit die Realitt davon abschweift bleibt jenen vorbehalten die unmittelbar mit der Materie betraut sind.