Öffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnungsplanung und der Bauleitplanung

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Geowissenschaften / Geographie - Bevölkerungsgeographie Stadt- u. Raumplanung Note: 10 Technische Universität Dresden (Geowissenschaften) Veranstaltung: Planungsrecht Sprache: Deutsch Abstract: Im Rahmen dieser Seminararbeit wird das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung auf den Ebenen der Raumordnungs- und Bauleitplanung anhand gesetzlicher Grundlagen betrachtet.Die Arbeit gliedert sich in drei Abschnitte. Im allgemeinen Teil werden die Grundzüge der Entwicklung aufgezeigt Ziele und Funktionen der Beteiligung genannt sowie Argumente welche für und gegen eine Beteiligung sprechen erläutert.Im zweiten Abschnitt geht es um Öffentlichkeitsbeteiligung in derRaumordnungsplanung. Anhand des Raumordnungsgesetzes werden rechtliche Vorgaben und sich daraus ergebende Mindestanforderungenan des Beteiligungsverfahren sowie rechtliche Konsequenzen vonVerfahrens- und Formverletzungen herausgearbeitet. Weiterhin wirdauf die Beteiligung auf Landesebene anhand des Sächsischen Landesplanungsgesetzes des Freistaates Sachsen näher eingegangen. AlsBeispiele wurden die Aufstellungen des Landesentwicklungsplanes fürSachsen 2003 und des Regionalplanes der Planungsregion OberesElbtal/Osterzgebirge 2009 gewählt.Die Ebene der Bauleitplanung wird im dritten Abschnitt behandelt.Rechtliche Grundlage bildet hier das Baugesetzbuch. Anhand diesemwerden Mindestanforderungen und Folgen von Verfahrensfehlernerläutert. Es wird auf informelle Ergänzungsmöglichkeiten zurErreichung einer „optimalen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen.Als Beispiel für Öffentlichkeitsbeteiligung auf Ebene der Bauleitplanung wurde der sich aktuell in Aufstellung befindliche Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden gewählt.