Parlamentarismus ohne Transparenz

Parlamentarismus ohne Transparenz? Mit dem Begriff Transparenz ver- bindet sich eine doppelte Fragestellung. Zum einen wird damit die Frage nach der Durchsichtigkeit Offenlegung und Nachvollziehbarkeit der man- nigfachen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse im politischen System aufgeworfen. Transparenz in diesem Sinne bildet die Vorausset- zung für die Berechenbarkeit und Kontrollierbarkeit konkreter politischer Entscheidungsabläufe. Zum anderen meint Transparenz Problem bewußt- sein im Sinne analytisch-kritischer Offenlegung der systemkennzeichnen- den Strukturen Funktionszusammenhänge und Bewertungsmaßstäbe sowie deren Interpretationsmöglichkeiten. In diesem doppelten Verständ- nis der Nachvollziehbarkeit konkreter Politik vermittels Offenlegung ge- gebener politischer Positionen und der Durchschaubarkeit von Diskus- sions- und Entscheidungsprozessen einerseits sowie der Problemerhellung durch Offenlegung von Strukturen Funktionszusammenhängen und kri- tischen Bewertungsmaßstäben andererseits wird im vorliegenden Bande die Transparenzproblematik des Parlamentarismus aufgegriffen. Des Parlamentarismus? Das Wort Parlamentarismus erscheint in der üb- lichen Verwendungsart als eine zwar häufig angeführte jedoch wenig präzise mit unterschiedlichen Bedeutungsinhalten verbundene und offen- sichtlich dennoch generell schwer vermeidbare Formel der politischen und politologischen Alltagssprache. Ohne nähere Bestimmung bleibt der Terminus daher - und gleiches gilt für so wichtige Begriffe wie Demo- kratie Gewaltenteilung Pluralismus oder Exekutive und Legislative usw. - vieldeutig und schillernd.