Parteiverbot am Beispiel der NPD

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte Note: 10 Technische Hochschule Wildau ehem. Technische Fachhochschule Wildau Sprache: Deutsch Abstract: Ein Verbot der NPD ist nicht zweckmäßig so jedenfalls sehen es die Extremismusforscher. Die Bevölkerung wie auch die Regierung sehen dies das allerdings anders. Eine Reihe von Anschlägen mit teils erwiesenem teils vermutetem fremdenfeindlichen Hintergrund verliehdieser Initiative die entscheidende Dynamik. In allen Parteien mit Ausnahme der FDPwurde ein Ruf nach einem NPD-Verbot laut. Viele der Politiker die sich für ein Verbotsverfahren aussprachen wollten sich auch nicht nachsagen lassen gegen den Rechtsextremismus nichts unternommen zu haben. Der Antrag auf Verbot der NPD scheiterte letztlich weil es im Vorfeld zu Verfahrensmängeln gekommen war. Auf die Frage ob die Partei verfassungswidrig ist und somit ein NPD-Verbot zweckmäßig wurde nicht eingegangen. Die nachfolgende Umfrage dient dazu herauszufinden wie die Bevölkerung zuder Möglichkeit Parteien zu verbieten steht und was sie von einem NPD-Verbot hält. Weiter sollte die Umfrage helfen zu verstehen wo sie die Probleme eines solchen Verbots sieht und was sie über den Extremismus denkt. Abschließend erfolgt eine Einschätzung zum ThemaNPD-Verbot.