Politikwandel durch Lernen

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen Note: 17 Technische Universitt Darmstadt Sprache: Deutsch Abstract: Nach dem Anstieg der Arbeitslosenquote in der Europischen Union (EU) whrend der neunziger Jahre - der zum Teil auf die Verwirklichung der Maastricht-Kriterien zurckzufhren ist - entschied sich die Kommission zu einem einheitlichen Vorgehen in der Beschftigungspolitik. Mit der Europischen Beschftigungsstrategie (EBS) sollten gemeinsame Mindeststandards und Ziele festgelegt werden um einen ruinsen Wettbewerb der nationalen Arbeitsmrkte zu verhindern. Man einigte sich 1997 darauf mit dem Stabilittspakt ein eigenstndiges Beschftigungskapitel anzuhngen ohne aber Kompetenzen an die EU in diesem Politikfeld abzutreten. Angestrebt war keine Vorrichtung zu verpflichtendem Policy-Transfer sondern ein Koordinierungsmechanismus (der Luxemburger Prozess und ab 2000 die Offene Methode der Koordinierung) der die Beschftigungspolitiken der Mitgliedstaaten auf einen Europischen Kurs bringt ohne dabei bindenden Charakter zu haben. Dieses als soft-law bezeichnetes Mittel besitzt rechtlichen Inhalt und zielt durch einen schrittweisen Prozess der Zielformulierung Operationalisierung Berichterstattung Kritik und Neuformulierung - der zwischen der europischen Kommission und den MS abluft - darauf ab die nationalen Arbeitsmarktpolitiken quasi kognitiv zu framen (vgl. Schmid/Kull). Dieses geschieht durch die Angabe eines bergeordneten Ziels wie die prventive Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik. Die Offene Methode der Koordinierung (OMK) bildet einen sich jhrlich wiederholenden Prozess der nicht nur auf die Konvergenz nationaler Beschftigungspolitiken zielt sondern vor allem ein neuartiges Forum fr das Lernen zwischen den Mitgliedstaaten schafft.Der Versuch Policy-Lernen durch die OMK zu institutionalisieren wird von einigen Autoren als dritten Weg europischen Regierens zwischen europischer Harmonisierung