Rechtliche Rahmenbedingungen der Innenentwicklung - bestehende und künftige Rechtslage

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Raumwissenschaften Stadt- und Raumplanung Note: 13 Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen; Standort Geislingen Veranstaltung: WP Sonderthemen des Bau- und Planunggsrechts Sprache: Deutsch Abstract: In dieser Ausarbeitung werden die rechtlichen Rahmenbedingungen der Innenentwicklung untersucht und die zukünftige Rechtslage durch die BauGB Novelle 2007 beleuchtet.Künftige Rechtslage: Gesetzentwurf der Bundesregierung Zielsetzung Beschleunigtes Verfahren Anwendungsbereich (§ 13a Abs. 1 BauGB) Verfahren (§ 13a Abs. 2 BauGB; Abs. 1 Satz 2 Nr. 2; Anlage 2) Verhältnis zum Flächennutzungsplan (§13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB) Begründung (§ 13a Abs. 2 Nr. 3 BauGB) Sicherung zentraler Versorgungsbereiche und der verbrauchernahen Versorgung (§ 9 Abs. 2a BauGB) Flexibilisierung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (§ 12 BauGB) Erleichterung der Wohnnutzung im Innenbereich (§ 34 BauGB) Beschleunigung und Erleichterung des Abschlusses der städtebaulichen Sanierung (§§ 142 154 BauGB) Änderung der Planerhaltung und des Normenkontrollverfahrens (§ 214 BauGB)Bestehende Rechtslage:Der Begriff der Innenentwicklung hat keine rechtlich klar abgegrenzte Definition. Die Untersuchung der bestehenden Rechtslage beschränkt sich auf den vorhandenen rechtlichen Rahmen des Baugesetzbuch. Im Folgenden werden Planungsinstrumente untersucht die Bedeutung für die Innenentwicklung haben.Inhalt: Die „Bodenschutzklausel Vorbereitender Bauleitplan Verbindlicher Bauleitplan Qualifizierter Bebauungsplan (§ 30 Abs. 1 BauGB) Vorhabenbezogener Bebauungsplan (§ 30 Abs. 2 BauGB) Einfacher Bebauungsplan (§ 30 Abs. 3 BauGB) Weitere Satzungen Klarstellungs-/Innenbereichssatzung (§ 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB) Entwicklungs-/Umwandlungssatzung (§ 34 Abs. 4 Nr. 2 BauGB) Ergänzungs-/Abrundungssatzung (§ 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB) Planverwirklichung Städtebaulicher Vertrag (§ 11 BauGB) Erschließungsvertrag (§ 124 BauGB) Städtebaul