Richterliche Unabhängigkeit und ihre Grenzen

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte Note: 17 Punkte Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg (Institut für Rechtsphilosophie Staats- und Verwaltungsrecht) Veranstaltung: Verfassungsrechtliches Seminar 98 Quellen im Literaturverzeichnis Sprache: Deutsch Abstract: Mit dem Ausruf Wehe dem armen Opfer wenn derselbe Mund der das Gesetz gab auch das Urteil spricht1 brachte schon Friedrich Schiller in seinem Drama Maria Stuart die Forderung nach unabhängigen Gerichten deutlich zum Ausdruck. Ihm liegt die Idee der richterliche Unabhängigkeit als Ausfluss der Gewaltenteilung2 zu Grunde. Daneben ist sie aber auch Ursprung eines gerechten Rechtsstaates3 indem Rechtsfälle nicht von einem Beamten oder Minister sondern von einem unbeteiligten Dritten4 dem Richter entschieden werden. In Zeiten der sparsamen öffentlichen Haushaltspolitik scheint dieser Ausspruch allmählich zu verklingen. So denken Finanz- und Justizpolitiker aller Parteien immer intensiver über Reformen des als teuer und behäbig empfunden Justizapparates nach5. Nach jahrzehntelanger Spar- und Kürzungspolitik im personellen und materiellen Bereich6 stehen gegenwärtig ebenso vielversprechend wie beängstigend klingende Projekte zur Debatte. Da ist die Rede von der Zusammenlegung einzelner Gerichtszweige7 oder von Ökonomisierung der Justiz8 sogar über Kostenkontrolle und Benchmarking innerhalb der Gerichtsbarkeiten9 wird offen nachgedacht 10. [...] 1 Schiller F.: Maria Stuart Reclam-Ausgabe 2001 1. Aufzug 7. Auftritt (Zeile 858 ff.). 2 Kissel O.: Gerichtsverfassungsgesetz § 1 Rdnr. 1. 3 Jarass H-D. in: Jarass/Pieroth Art. 20 Rdnr. 15 f. 4 BVerfGE 3 377 (381); 4 331 (346); 14 56 (69); vgl. auch Pieroth B. in: Jarass/Pieroth Art. 92 Rdnr. 5. 5 Beschluss der Herbstkonferenz der Justizminister am 25.11.2004 in Berlin veröffentlicht unter: http: //www2. bremen.de/justizsenator/Kap8/hbeschl/BV-Endfassun