'Soldaten sind M��rder' - zum Verh��ltnis von Meinungsfreiheit und Ehrenschutz bei Kollektivurteilen ��ber Soldaten (Tucholsky-Urteil)

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands Note: 13 Universitt Leipzig (Institut fr Politikwissenschaft) Veranstaltung: Das Bundesverfassungsgericht im politischen System der Bundesrepublik Sprache: Deutsch Abstract: Groe Teile der deutschen ffentlichkeit die Politik und nicht zuletzt die Justiz beschftigt der Umgang mit dem historischen Tucholsky-Zitat Soldaten sind Mrder seit Jahrzehnten. Einen Hhepunkt erlebte die Diskussion als Nebenkriegsschauplatz Anfang und Mitte der 90er Jahre. Grundlegend ging es dabei um die Frage nach den Implikationen der vernderten Sicherheitslage am Ende des Ost-West-Konflikts und daraus resultierend um die Rolle und das Selbstverstndnis der Bundeswehr innerhalb der bundesdeutschen Demokratie. Beispielhaft seien dafr die bis heute andauernde Diskussion um die Notwendigkeit der Wehrpflicht und der Beginn der neuen ra der Landesverteidigung am Hindukusch mit den ersten Auslandseinstzen deutscher Soldaten nach dem zweiten Weltkrieg genannt. In den Focus geriet dabei eine Institution die seit 1951 zu den Grundpfeilern des politischen Systems der Bundesrepublik gehrt: Das Bundesverfassungsgericht. Mit seinen Entscheidungen vom 25. August 1994 und vom 10. Oktober 1995 die unter den Schlagworten Soldaten sind Mrder oder Tucholsky-Urteil bekannt wurden sorgte es fr Aufsehen und monatelange Diskussionen. Ziel dieser Arbeit ist es rckblickend eine Chronologie der Ereignisse vorzunehmen. Dazu zhlen der historische Entstehungszusammenhang des umstrittenen Zitats die exemplarische Darlegung eines der verhandelten Flle sowie die Reaktionen auf die Urteile. Im Mittelpunkt steht dabei eine Analyse der Kriterien und die ihnen zugrundliegende Abwgung der tangierten Grundrechtsnormen und Gesetze welche das Bundesverfassungsgericht veranlassten den Verfassungsbeschwerden stattzugeben. Dabei wird sich zeigen dass die Urteile - entgegen des dam