Staatenimmunität im Völkerrecht

Eine der schwierigsten Fragen mit denen sich Völkerrechtler in jüngster Zeit konfrontiert sehen ist die Frage der Immunität von Staatschefs vor strafrechtlicher Verfolgung. Es ist eine anerkannte Norm des Völkerrechts dass amtierende Staatschefs Immunität vor strafrechtlicher Verfolgung genießen. Ein Staatsoberhaupt genießt in der Regel überall Immunität vor Strafverfolgung auch nachdem es nicht mehr im Amt ist. In den letzten Jahren haben wir jedoch eine dramatische Abkehr von diesem Grundsatz des Völkergewohnheitsrechts erlebt da einige Staaten ehemalige und amtierende Staatsoberhäupter festnehmen oder mit Festnahme drohen um Strafverfahren gegen sie einzuleiten. Die Anwendung dieser Maßnahme ist jedoch nicht einheitlich. Die Gerichtsbarkeiten die entscheiden wer verhaftet oder strafrechtlich verfolgt wird sind so selektiv dass nicht alle Personen denen diese Verbrechen vorgeworfen werden verhaftet oder strafrechtlich verfolgt werden. Andererseits ist die bestehende Rechtsprechung zu diesem Thema in ihrer Anwendung nicht eindeutig. Diese Studie soll internationalen Juristen und Jurastudenten helfen zu verstehen wie verschiedene internationale Gerichte den Grundsatz der Staatenimmunität ausgelegt haben.