Staatensouveränität und individuelle Strafgerichtsbarkeit in den internationalen Beziehungen - das Beispiel des internationalen Strafgerichtshofs und der Politik der USA

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: USA Note: 13 Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Veranstaltung: Hauptseminar II: Macht und Ohnmacht der Vereinten Nationen Dozent Sprache: Deutsch Abstract: Mit der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) am 17. Juli 1998 durch dieVerabschiedung des Römischen Status wurde der Grundstein für eine ständige internationaleStrafgerichtsbarkeit geschaffen. Die Errichtung dieser Gerichtsbarkeit fügt einen neuen Baustein inein System der Internationalen Beziehungen ein das maßgeblich geprägt ist durch das Prinzip derStaatensouveränität. Seinen Ausdruck findet dieses System greifbar vor allem in der geltendenOrdnung und Praxis des Völkerrechts.Die klassische Völkerrecht beschränkte sich im Wesentlichen darauf explizit zwischenstaatlicheBeziehungen zu regeln. Trotz der Einschränkungen der staatlichen Souveränität die auch in derVN-Charta schon enthalten sind wurde in der rechtlichen Ausgestaltung des Wechselverhältnissesder Prinzipien „gleiche Souveränität und „souveräne Gleichheit - und noch mehr in derpolitischen Praxis - die Souveränität des Einzelstaates betont.Dies erscheint zunächst selbstverständlich - ist es doch eine geschichtlich gewachsene Situation inder sich Nationalstaaten zu einem System wechselseitiger Verbindungen zusammenschließen. Einkritischer Punkt dieses Systems war jedoch stets die Frage der Durchsetzung der völkerrechtlichenNormen der politischen Praxis angesichts mancher Staaten die „souveräner waren als andere. EinThema dieser Arbeit wird also die politische Praxis eines solchen Staates - der USA - gegenüberneuen Tendenzen in der völkerrechtlichen Ordnung wie der Etablierung des IStGH sein.Das „moderne Völkerrecht steht nach herrschender Auffassung zusätzlich vor der AufgabeAngelegenheiten der Staatengemeinschaft als Ganzes zu schützen. Immer mehr Normen wurdenkodifiziert und angewendet die dem Schutz von Ge