Staatsaufbau in Afghanistan

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Frieden und Konflikte Sicherheit Note: 18 Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Institut für Internationale Politik) Sprache: Deutsch Abstract: 1. Einleitung„Von einer Legitimitätskrise kann dann gesprochen werden wenn (große) Teile der Bevölkerung an den Grundwerten oder an der Rechtmäßigkeit des Handelns der Herrschenden zweifeln (Schubert/Klein 2007: 183). Dieser Definition folgend befindet sich die gegenwärtige Regierung Afghanistans offenkundig in einer Legitimitätskrise. Weder die Regierung noch die Staatsaufbau- Mission (inklusive ausländischer Truppenpräsenz) genießen ein ausreichendes Maß an lokaler Zustimmung. Dies belegen aktuelle Bevölkerungsumfragen und stetig steigende Anschlagszahlen. „In Afghanistan müssen die internationalen Truppen nicht nur gegen erstarkte Taliban kämpfen sondern in zunehmendem Maße auch gegeneine feindliche Stimmung in der Bevölkerung lautete das Ergebnis einer groß angelegten Umfrage der Rundfunkanstalten ARD ABC und BBC im Februar 2009 (Henze 2009:1). Einrichtungen und Angehörige der Regierung geraten ebenso wie internationale Soldaten zunehmend ins Visier von Aufständischen. Dessen ungeachtet gilt der Demokratisierungsprozess wie er im Petersberger Abkommen 2001 vorgesehen war seit den Parlamentswahlen vom September 2005 formal als abgeschlossen. Ernstzunehmenden Wahlbetrugsvorwürfen zum Trotz wurde Präsident Hamid Karzai im November 2009 für eine zweite Amtszeit vereidigt. Nach offiziellen afghanischen Angaben hat das Volk ihn mit absoluter Mehrheit im Amt bestätigt. Institutionell verfügt Afghanistan mit eigener Verfassung ZweikammerparlamentOberstem Gerichtshof und eigenen Polizei- und Streitkräften über wichtige Institutionen einer modernen Demokratie. Außerdem ist Afghanistan laut Freedom House Bericht 2007 im Bezug auf garantierte Bürgerrechte „freier als Russland oder Thailand (Ruttig 2008: 7). Es drängt s
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