Subventionierung der Tarife f��r die sanit��re Grundversorgung

Das Hauptziel dieses Buches ist es die Notwendigkeit der Anwendung von Subventionen auf die Tarife nicht zahlungsfähiger Gemeinden zu erörtern um wirtschaftlich und finanziell ausgewogene Verträge über die Bereitstellung von Wasser- und Abwasserdienstleistungen zu gewährleisten. Das Gesetz 11.445/2007 sieht eine Änderung des Rechtsverständnisses für die Anwendung der Quersubventionierung vor da nach der STF-Entscheidung das Eigentum an Dienstleistungen von allgemeinem Interesse einschließlich der sanitären Grundversorgung in Metropolregionen Mikroregionen und städtischen Ballungsräumen nicht mehr ausschließlich bei den Gemeinden liegt. Es müssen also neue Alternativen gefunden werden um das Defizit an Standorten auszugleichen deren Nutzer nicht über eine mit der wirtschaftlichen und finanziellen Autarkie vereinbare Zahlungsfähigkeit verfügen und es muss geprüft werden inwieweit das Fehlen von Alternativen eine Verletzung der Grundrechte nach sich zieht. Dies sind äußerst wichtige Punkte für das Verständnis des Problems die bei der Suche nach alternativen Lösungen zur Quersubventionierung helfen werden um die Erbringung grundlegender Dienstleistungen auch ohne die Zahlungsfähigkeit einer Bevölkerung aufrechtzuerhalten.